Europa hat ein Recht auf sichere Kommunikation und effektive Verschlüsselung

Die Vertraulichkeit und Sicherheit der digitalen Kommunikation sind für unsere Gesellschaft unerlässlich. Nicht nur der demokratische Diskurs lebt von einem freien Meinungsaustausch, sondern auch unsere Wirtschaft braucht eine sichere Kommunikation. Die Informationsfreiheit ist ein hohes Gut und ist in Artikel 11 der EU-Grundrechtecharta verankert.

Die Europäische Kommission hat Pläne zur Überwachung aller Kommunikationsinhalte in Erwägung gezogen, was diesen wichtigen demokratischen und wirtschaftlichen Zielen zuwiderlaufen würde. Die geplante anlasslose Überwachung aller Kommunikationsinhalte zur Erleichterung der Aufklärung von Straftaten bedeutet jedoch entweder die Entschlüsselung aller verschlüsselten Nachrichten durch die Diensteanbieter oder die Umgehung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung durch automatisiertes und massenhaftes „Client Side Scanning“ (CSS) auf den Endgeräten der Nutzer.

Auf Initiative der Gesellschaft für Informatik (GI) hat CEPIS einen offenen Brief veröffentlicht, in dem die europäischen Gesetzgeber aufgefordert werden, das Recht auf eine starke und effektive Verschlüsselung für alle EU-Bürger, Unternehmen und Institutionen nicht zu untergraben. Darüber hinaus sollen Anbieter von Kommunikationsdiensten verpflichtet werden, den EU-Bürgern eine sichere IKT-Infrastruktur zur Verfügung zu stellen. Zudem wird ein Ende aller Aktivitäten gefordert, die die Verschlüsselung schwächen und umgehen, da sie die Sicherheit aller EU-Bürger und unserer Wirtschaft einem enormen Risiko aussetzen.

Als ISOC.DE unterstützen wir diese Forderungen und haben daher den Brief mitgezeichnet. Den offenen Brief finden Sie hier: https://cepis.org/right-to-secure-communication/

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